Hessen ohne Regierung

[Calypso]

Die SPD-Landeschefin verwies darauf, dass es nach der Wahl für eine Regierungsbildung unter SPD-Führung nur zwei Möglichkeiten gegeben habe. Die eine wäre eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen gewesen. Dieser habe sich die FDP aber verweigert. Die andere Möglichkeit wäre eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen gewesen. Dabei hätte sich die Koalition von der Fraktion der Linken tolerieren lassen müssen. Dies sei dadurch unmöglich geworden, dass eine Abgeordnete der SPD-Fraktion nicht für sie stimmen wollte.

http://www.sueddeutsche.de/,tt2m3/de...el/777/162328/


Damit bleibt Roland Koch bis auf Weiteres geschäftsführend im Amt, allerdings ohne eigene parlamentarische Mehrheit. Bleibt es dabei, kriegen wir in absehbarer Zeit wohl Neuwahlen in Hessen- oder aber ein lustiges Spektakel der wechselnden Mehrheiten

[Secret]

Nun bleibt es ja doch noch spannend, anscheinend überlegt Metzger ihr Mandat niederzulegen.

[doomgiver]

Kann mir jemand das massiv gestörte Verhältnis der SPD zur Linkspartei erklären? An der thematischen Überschneidung kann es ja wohl nicht liegen? Und nur an der Person Lafontaine (und wohl, zumindest auf unterer ebene, noch einige andere enttäuschte Sozialdemokraten die gewechselt haben)?

[Secret]

Einige, wie Metzger, halten Die Linke für eine Art DDR und der rechte SPD-Flügen identifiziert sich anscheinend mehr mit der FDP, als mit Der Linken.
Dazu kommt noch, dass wieder andere glauben, durch ständiges ignorieren würde Die Linke eines Tages verschwinden...

[doomgiver]

Ok, das mit der SED/DDR-Phobie kann ich verstehen. In Österreich wurde die "Nachfolgepartei" der NSDAP auch lange geschnitten, und wird es sogar heute noch teilweise, wenngleich nicht aus dem Grund das sie damals ein Sammelbecken für Altnazis war. Auch einen rechten SPD-Flügel kann ich verstehen, wenngleich Sozialdemokratie und FDP mir irgendwie unvereinbar erscheinen. Aber nachdem der Rechtspopulismus in halb Europa gezeigt hat, das er durch ignorieren nicht weggeht, soll das jetzt bei Linkspopulismus funktionieren? Außerdem - wo sind die guten, alten Politiker die pragmatische Machtpolitik vor solche Überlegungen stellen...?

[Calypso]

Langsam wirds richtig bescheuert - Beck pfeift Ypsilanti zurück

Also doch Minderheitenregierung unter Koch? Neuwahlen? Schwarz-Gelb-Grün? Oder kommt die SPD endlich zur Vernunft und lässt mich den Laden übernehmen?

Wir werden sehen - parlamentarische Demokratie ist ja sooooo spannend oO

[X]

Zur Info und zur Anregung

Langsam wirds richtig bescheuert

und zur absoluten Bestätigung:





Hessen hat unter Ministerpräsident Koch aber mit einer Linken Mehrheit die erst vor einem Jahr unter der CDU eingeführten Studiengebühren wieder abgeschafft.

Lustige Vorstellung dass Koch das Unterschrieben hat, wenn man bedenkt das er noch vor einem Jahr genau das gegenteilige unterschrieben hat^^

[Calypso]

Jop, grundsätzlich schon lustig, dass Rot-Rot-Grün die Minderheitenregierung jetzt zwingt, ihr eigenes Gesetz zu revidieren- allerdings liegt die Umsetzung des Parlamentsbeschlusses immernoch bei der CDU-Alleinregierung und die wird sich damit viel Zeit lassen.

Übrigens: für nächste Woche wird das Urteil des hessischen Verfassungsgerichts zur Studiengebührenklage erwartet. Entscheiden sie zugunsten der Kläger, dann ist die "Campusmaut" in Hessen für alle Zeit Geschichte, weil verfassungswidrig.

Für die CDU ist damit wohl der Anfang vom Ende vorprogrammiert- sie hat in Hessen praktisch keine Macht mehr und wird 2009 ihre letzten Alleinregierungen in Thüringen und im Saarland verlieren. Die Medien zerreißen sich zwar grade das Maul über den angeblich desolaten Zustand der SPD, aber ich glaube, dass die Union noch wesentlich schlechter dran ist.

[Calypso]

Wer es noch nicht mitbekommen hat: Rot-Rot-Grün ist in Hessen gescheitert, weil die SPD nicht weiß, was sie will (siehe hier). Realistisch ist damit nur noch Schwarz-Gelb-Grün und ganz vielleicht Schwarz-Rot. Andernfalls kommt es zu Neuwahlen, die CDU und FDP lt. der aktuellen Umfragen gewinnen würden- womit auch die Studiengebühren ein Comeback feiern dürften. Es bleibt spannend, aber den Höhepunkt des hessischen Trauerspiels haben wir wohl überschritten.

[Gvine]

die ham das immer noch net geklärt???
meine scheiße...